"Die Pünktlichkeit der Demokraten" Stil und Leistung der Stadtverordneten und deren Vorsteherin

Artikel in der FAZ vom 9.9.2009 von Eberhard Schwarz  

"Respekt vor dem Bürger"  Artikel in der OP vom 11.09.2009 von C. Zöllner  und ein Leserbrief

Meine erste Bürgerfragestunde in meiner Stadt hatte ich mir wirklich ganz anders vorgestellt. Sie war für mich sehr, sehr enttäuschend hinsichtlich des Verhaltens von einzelnen Stadtverordneten als auch deren Vorsteherin. Warum?

1) Die SVV begann mit einer Geduldsprobe und einer lapidaren Entschuldigung der Vorsteherin (ca. 45 Minuten Verspätung- eine Zumutung für die zahlreich erschienenden Bürger!)

2) Die Fragen der Sprecherin der Petition Bauvorhaben Nordweststrasse 34, Frau C. Beer, wurden überwiegend patzig von den Stadtverordneten kommentiert.

3) In einer Bürgerfragestunde hatte ich mir auch nicht vorgestellt, dass eine Bürgerin mit aufbrausenden Gegenfragen von Stadtverordneten attakiert wird anstelle mit der Adressierung der gestellten Fragen, so dass diese Bürgerin sich gezwungen sah die Stadtverordneten daran zu erinnern, dass es sich hier um eine Bürgerfragestunde handle und nicht um eine Stadtverordnetenfragestunde. Ist es nicht kurios, dass sich Bürger in einer Bürgerfragestunde gegenüber Stadtverordneten verteidigen müssen?

4) Meine Erwartung bei solchen Entgleisungen war auch, dass die Vorsteherin für die Einhaltung der Spielregeln eintritt. Aber ich mußte lernen, dass ein Bürger sich eher alleine seiner Haut gegenüber den Stadtverordneten in der Fragestunde erwehren muß. Immerhin hatte die Vorsteherin es noch geschafft, dass alle Fragen gestellt werden konnten und diese nun schriftlich eingereicht werden können zwecks Beantwortung.

Also entweder man möchte eine Bürgerfragestunde oder nicht. Wenn ja, dann aber bitte auch mit dem nötigen Respekt vor den Bürgern und nicht mit einem Verhalten, dass der allgemein zunehmenden Politikverdrossenheit und Radikalisierung weiteren Vorschub leistet.

Mit demokratischen Grüßen
Lothar Meixner


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