Dietzenbacher Stadtverordnete stimmen für immer mehr Schulden
Schreiben von Artus Rosenbusch, Fraktionsvorsitzender der FDP/ÖDP Fraktion
Sehr geehrter Erster Stadtrat,
sehr geehrte Magistratsmitglieder,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir haben gestern versucht, mit einem Änderungsantrag (Schwimmbad erhalten ... aber reparieren statt sanieren) zumindest die erneute enorme Steigerung der Verschuldung in diesem einen Punkt zu stoppen. Das ist uns nicht gelungen!
Heute nun (siehe Anlage) kann man in der Zeitung lesen, wie die Parlamentarier in Seligenstadt "EINSTIMMIG" (trotz Wahlkampf, den gibt´s auch dort!) eine Haushaltskonsolidierung beschlossen haben. Ich würde mir wünschen, wir mit einem Vielfachen an HH-Defizit würden endlich mal von der Gutmensch- und Imagesteigerungsmentalität herunterkommen und wieder bodenständige seriöse Haushaltspolitik betreiben! Nehmen Sie doch bitte mal eine Anregung in Richtung "geht ja auch" an von den Kolleginnen und Kollegen in Seligenstadt!
Schöne Grüße
Artus W. Rosenbusch
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Und nun die Antwort des Magistratsmitgliedes und SPD-Bürgermeisterkandidaten Rainer Engelhardt
Sehr geehrter Herr Rosenbusch,
Ihre Ausführungen habe ich zur Kenntnis genommen und muss dazu festhalten, dass die ehrenamtliche Politik sehr wohl damit beschäftigt ist, Haushaltseinsparungspotential zu erkennen und dann auch diese Einsparungen durchzusetzen. Hierfür ist bekanntermaßen ein entsprechender Unterausschuss des Haupt- und Finanzausschuss unter Führung von Herrn Weller tätig.
Dass Sie nun die eindeutige Ablehnung des Änderungsantrages Ihrer Fraktion zum Thema Waldschwimmbad als grundsätzliches Indiz für mangelnden Sparwillen angesehen wird, halte ich mich für eine sehr verkürzte Darstellung. Ich denke, dass Herr Weller und die Kolleginnen und Kollegen zunächst ihre selbst gestellten Aufgaben erledigen sollten und danach erst feststellbar ist, ob wirklich ein mangelnder Sparwillen in Dietzenbach vorhanden ist. Bis dahin gilt es abzuwarten.
Die Entscheidung hinsichtlich des Waldschwimmbades basiert auf einem Beschluss des Magistrats und ich freue mich, dass die Stadtverordnetenversammlung diesem gefolgt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Engelhardt
Frage eines Bürgers: Was geht in den Köpfen diese gewählten Stadtverordneten vor? Sparen scheinen diese Damen und Herren mit Geldausgeben zu verwechseln.