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Subject: Schulden und Haushalt 2010/11 Dietzenbach
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Author Messages
lottoUser is Offline

Posts:1

26-12-2010 16:30:42  
SameachUser is Offline

Posts:1

27-12-2010 18:12:09  
Na, da denkt man, es steht hier was zu dem Schuldenstand in Dietzenbach. Fehlanzeige. Da sage ich mal meine Meinung: Hätten CDU und SPD und wer da noch mitgemischt hat, die Finger gelassen von einem "Bildungshaus", wäre schon mal Geld "gespart" worden. Und hätte die auch noch darauf verzichtet, ein gerade mal dreißig Jahre altes Rathaus total neu zu machen, nochmal! Aber bei peanuts wird "gespart"! Mitternachtssport ist notwendiger als teuere Rathaussessel für viel zu viele Angestellte und Beamte! Open-Air-Kino streichen, das weiterhin Geld kostet ohne dass man dort Kino macht, das ist ein Schildbürgerstreich. Wer die im nächsten Jahr wieder wählt, hat seine Zeitung nicht richtig gelesen, sage ich.
sekuriusUser is Offline

Posts:2

24-01-2011 13:24:59  
In der Tat, da hat Sameach nicht unrecht mit seiner Erwartung, man würde doch wohl als erstes mal z.B. die Position der FDP zur Frage Haushalt/Schulden vorfinden, um diese Position dann im Forum zur Diskussion zu stellen. Doch Fehlanzeige und wenn man bedenkt, dass zu diesem Topic aktuell bereits 14 views registriert sind ohne eine Meinungsäußerung, so zeigt das wohl in erster Linie Versäumnisse in der Öffentlichkeitsarbeit der FDP-Online-Redaktion. Und was die Frage angeht, wer da alles außer CDU und SPD "mitgemischt" hat, um den Dietzenbacher Schuldenberg plus nachhaltiges HH-Defizit aufzutürmen, so hat die FDP auch einiges an nostra culpa als Wahlempfehlung beizusteuern, oder etwa nicht?
SabineUser is Offline

Posts:0

26-01-2011 20:54:08  
Die FDP hat schon Position zu den verschiedenen Projekten genommen. Das Schwimmbad hat von der FDP ein Nein zur Renovierung bekommen. Es ist zwar schön, wenn Bund und Land die Hälfte von Kosten tragen, aber die andere Hälfte muss ja auch bezahlt werden, nur wovon?
Wichtige Kleinprojekte sind wichtig und die soll man auch nicht abschaffen: Mitternachtssport usw. sind wirklich geringfügige Posten im Stadthaushalt, aber ziemlich wichtig für unser soziales Miteinander, für die Jugend. Man kann allerdings auch Sponsoren suchen, die sind bei Beträgen von 2000-3000 € zu finden sind.
Zum Bildungshaus steht die FDP. Das Jugendzentrum war nur noch abzureißen, mehr ging nicht mehr. Jugendzentren sind nicht zeitgemäß. Hier entsteht ein Kulturzentrum, das sämtliche Vereine und Gruppen in Dietzenbach nutzen können, um ihr Angebot zu präsentieren, Räume für Aktivitäten zur Verfügung zu haben. Hier können übergreifende Aktionen stattfinden, Menschen zusammenkommen. Es ist eine gute Alternative zum Jugendzentrum, eine Begegbungsstätte für Alt und Jung.
Wo soll Dietzenbach noch kürzen? Das sollten wir hier diskutieren! Selbst wenn die Stadt sämtliche freiwilligen Leistungen einstellt, wäre das nur eine geringfügige Kürzung des Haushalts. Aber es würde bedeuten, alle Zuschüsse zu Projekten und Vereinen wie Sport, Hausaufgabenhilfe, Deutschlernaktivitäten, das Schwimmbad, die Stadtbibliothek usw. wären gestrichen! Das will ja wohl niemand. Also, wo sollen wir noch einsparen? Da bin ich jetzt mal gespannt!
sekuriusUser is Offline

Posts:2

01-02-2011 16:14:44  
Na ja, Sabine, insgesamt sind die Hinweise auf die Möglichkeiten, oder genauer: die Grenzen der Einsparmöglichkeiten zutreffend beschrieben. Nur zur Haltung der FDP in Sachen 'Bildungshaus' sei eine kleine aber nicht unwichtige Richtigstellung erlaubt: Ursprünglich hat die FDP der Investition von 1 Mio € (bei 1,5 Mio € Zuschüssen) in das Bildungshaus zugestimmt. Als aber der Magistrat um einen Nachschuss von max. 200.000 € 'bat', weil der günstigste Bauanbieter sein Angebot wegen eines Kalkulationsfehlers wieder zurückgezogen hatte und man den Zweitgünstigsten nehmen musste, stimmte die FDP|ÖDP im Parlament gegen diesen Nachschlag und hätte damit das Projekt zum Scheitern gebracht...wenn nicht die anderen Fraktionen trotz der Bauchschmerzen mehrheitlich für diesen Nachschuss gestimmt hätten. Bisher hat die FDP sich zu diesem Widerspruch nicht erklärt... Ansonsten warten die Wahlberechtigten in den nächsten Wochen sicherlich auf überzeugendere Einsparvorschläge für die Absenkung des Haushaltsdefizits 2011 auf unter 18.000.000 €
FraktionUser is Offline

Posts:1

03-02-2011 19:37:02  
Die Sekurius-Darstellung entspricht mal wieder dem Konzept: "Man muss nur den Leuten mal eben die Hälfte einer Sache erzählen und sagen, das sei die komplette Wahrheit".

De facto lief es nämlich ganz anders!
•Die FDP hat klar "JA" gesagt zu einem Bildungshaus. Damals allerdings richtigerweise zugestimmt, hierfür 1 Mio aus städtischer Kasse bereitzustellen, wenn 1,5 Mio Zuschüssen fließen. Dann kam nicht nur der Ausstieg des Bauanbieters, sondern zeitgleich auch der Hinweis, dass das alte Verwaltungsgebäude der Ernst-Reuter-Schule mal eben als Übergangslösung verfügbar sei für die Zeit, in der das abzureißende JUZ nicht mehr da ist und das neue Bildungshaus noch nicht fertig sein wird. Außerdem könne man danach den ERS-Bau sogar als Reserve vorhalten als Kindertagesstätte, wenn eine dieser renoviert werden müsse.
Das änderte die Lage total! Da stand also ein großes und brauchbares Gebäude leer rum, der Altverwaltungstrakt der Ernst-Reuter-Schule! Und da kam von uns, der FDP|ÖDP-Fraktion selbstverständlich der Antrag, jetzt nochmal gründlich nachzudenken, ob denn dieser Bau nicht generell - für viel, viel weniger Geld als 2,5 Mio Euro, ja selbst für weniger als die unsere Stadtkasse belastende eine Million Euro, bestens umgebaut werden könne für ein Bildungshaus.
Aber, wie das ja nun leider mal so ist in politischen Auseinandersetzungen. Durchgesetzt hat sich nicht die Vernunft, sondern die Gier, ja nicht auf den Zuschuss zu verzichten!
Wir haben gegen die 2,5 Mio Steuergeldausgabe gestimmt. Und wir stehen dazu!
FDP/ÖDP Fraktionsvorsitzender, Artus W. Rosenbusch


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