FDP fragt: „Warum ist ein TÜV-Gutachten ein Geheimpapier?“
Im Februar dieses Jahres wurde der Waldspielplatzes ‚Knabenborn’ am südlichen Rand des Wohngebietes Hexenberg platt gemacht – wie mehrfach berichtet. Bürgermeister Gieseler begründet dies mit Verweis auf ein TÜV-Gutachten (aus 09/2008).
Im Bauausschuß wurde aufgrund eines Eilantrags der FDP|ÖDP-Fraktion in Anwesenheit von betroffenen Anwohnern dieser Punkt behandelt und kontrovers diskutiert. Verärgerung hatte insb. ausgelöst, dass der Bürgermeister am Dienstag, dem 28. April vormittags gegen 11:00 Uhr einen Lokaltermin mit TÜV, Unterer Naturschutzbehörde und Anrainern absagte, der für 16:00 Uhr des gleichen Tages angesetzt war. Auslöser hierfür könnte gewesen sein, dass er am gleichen Tag Kenntnis davon bekam, dass die FDP eine ausführliche Bewertung des fraglichen TÜV-Gutachtens mit einer vergleichbaren Anlage in Neu-Isenburg vorlegen und mit dem TÜV-Vertreter vor Ort gern besprochen hätte.
Jetzt gibt es keine Chance mehr, dass die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 11. Mai die Wiederherstellung des Kinderspielplatzes beschließen können, denn der nächste Termin mit TÜV und Unterer Naturschutzbehörde findet erst am 20. Mai statt. Dies wird wohl verhindern, dass selbst bei einer Neubewertung der Gefahrenlage die Wiederherstellung des herrlich schattigen Geländes vorm Sommer leistbar ist.
Den verständlichen Wunsch der Parlamentarier wie auch der betroffenen Eltern vom Hexenberg, wenigstens mal das vorliegende TÜV-Gutachten in die Hand zu bekom-men, um die Details studieren zu können, lehnt der Verwaltungs-Chef ab … und auch die momentane Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung (CDU und FWG bilden eine Koalition … der Bürgermeister Gieseler ist CDU-Mitglied) verhindert, dass dieses Gutachten eingesehen werden kann.
Da fragt man sich doch sehr verwundert: „Wieso wird dieses TÜV-Gutachten nicht auf den Tisch gelegt? Steht dort etwas drin, was der Verwaltung einen Ermessensspielraum gegeben hätte, so dass die Nacht-und-Nebel-Aktion gar nicht hätte sein müssen, in der alle Spielgeräte und die Ausweisung „Kinderspielplatz“ am Knabenborn weggeräumt wurde?“, fragen sich die Liberalen … und eine Menge anderer Dietzenbacher auch.